LdN363 Infrastruktur #1: Bröselnde Brücken und Löcher im Haushalt - wie wir beides fixen können

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten. Philip ist für einige Wochen in der Babypause. Diese Sonderfolge haben Philip und Ulf am 21.11.2023 aufgenommen. Redaktionelle Mitarbeit an dieser Ausgabe: Maren Fußwinkel Sponsoren Die Open Telekom Cloud ist die europäische Public Cloud auf Basis von open Stack für Geschäftskunden. Mit dem Code LAGE erhaltet ihr bei der ersten Registrierung auf das erste Jahr 10 Prozent Rabatt plus ein Startguthaben von 365 EURO. Unsere anderen Sponsoren findet ihr hier Unsere Grundsätze für den Umgang mit Werbung findet ihr hier Lokalzeit EXTRA: Sprengung auf der A45 – Rahmedetalbrücke in Lüdenscheid fällt | ARD Mediathek Gesprengte Brücke bei Lüdenscheid: „Sie ist artig eingeknickt“ Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf Verkehrswende mit Investitionen in die Infrastruktur der Kommunen vorantreiben Zustand des Bahn-Netzes – Vorstand fordert „radikalen Kurswechsel“ Bundesrechnungshof – Homepage – Sonderbericht zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG – Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung Bahn und Bund legen Schienen-Sanierungsplan vor Verzehrt Deutschland seinen staatlichen Kapitalstock? Baustelle zukunftsfähige Infrastruktur Für eine solide Finanzpolitik: Investitionen ermöglichen! – Institut der deutschen Wirtschaft (IW) KfW-Kommunalpanel 2023 Investitionsbedarfe für ein nachhaltiges Verkehrssystem Neuer Republikanismus. Die Zukunft der Sozialdemokratie Investitionen in Deutschland | KfW Wie viel Geld der Staat in Infrastruktur investieren müsste Wachstumschancengesetz: Städte und Gemeinde befürchten hohe Steuerausfälle Schieflagen der kommunalen Finanzen – Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Kommunalfinanzbericht 2022 Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen Kommunen zentral für Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen Die wichtigsten Fragen und Antworten Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung Im Interview: Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher – Bundesfinanzministerium – BMF-Monatsbericht März 2023 Schieflage der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Bundesfinanzministerium – BMF-Monatsbericht März 2023 Kommunalfinanzen – Bundesfinanzministerium – Themen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Kommunalfinanzen Titel: Entwicklung kommunaler Altschulden in den Ländern und Instrumente zu deren Abbau, Deutscher Bundestag Kommunale Finanzen – Entschuldungsprogramme der Länder – ein steiniger Weg mit ungewissem Ende Rechtsgutachten: Klimaschutz und -anpassung gehören als Gemeinschaftsaufgaben ins Grundgesetz Kommunaler Klimaschutz im Spannungsfeld zwischen Aufgabe und Finanzierung am Beispiel der kommunalen Wärmeplanung und des kommunalen Klimaschutzmanagements Klimaschutz und Klimaanpassung als neue Gemeinschaftsaufgabe etablieren Kommunaler Klimaschutz soll ins Grundgesetz DIW Berlin: Wir brauchen eine andere Erbschaftssteuer Eckpunkte einer Reform der Erbschafts- und Schenkungsteuer Art 109 GG – Einzelnorm Art 115 GG – Einzelnorm Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig Die Schuldenbremse abzuschaffen lohnt sich nicht Handelsblatt Bundesrechnungshof kritisiert Sondervermögen Bilder Autobahn, Foto von Jared Murray auf Unsplash Hochspannungsleitung, Foto von Matthew Henry auf Unsplash Oberhausen, Hans Blossey/Imago Hausmitteilungen Offizielle Lage-App für iPhone / iPad Lage Plus Mitglied werden & unabhängigen Journalismus unterstützen  Spende an die Lage der Nation Lage-Shop Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen) Feedback und Themenvorschläge „Lage der Nation“ bei Mastodon „Lage der Nation“ bei Bluesky „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ in der Wikipedia Projekte des Lage-Teams Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos) Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos) „Das Interview mit Philip Banse“