LdN273 Habecks Klima-Sofortprogramm, Kasachstan/Ukraine (Interview Margarete Klein, SWP), Omikron-Lage, Impfpflicht, Urteil zu Hate Speech

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten. Habeck stellt Klima-Sofortprogramm vor Das Netz der Windkraftgegner McKinsey-Studie: EU kann Nullemissionsziel bis 2050 kostenneutral erreichen | Deutschland EUR-Lex - 52020DC0456 - EN - EUR-Lex Olaf Scholz: Aufgeräumt auf der Regierungsbank Öko-Institut: Windenergieanlagen an Land: zügig und nachhaltig realisieren Details | Naturschutz und Energiewende Habeck legt Eröffnungsbilanz Klimaschutz vor „Müssen Geschwindigkeit der Emissionsminderung verdreifachen.“ Eröffnungsbilanz Klimaschutz Kasachstan/Ukraine NATO-Russland-Rat Nato: Signifikante Differenzen mit Russland Dr. phil. Margarete Klein Wie soll die Nato mit Moskaus Forderungen umgehen? Präsident: Lage ist unter Kontrolle Russland und die USA: Gespräche ohne viel Hoffnung Gespräche in Genf: Drohungen auf beiden Seiten Russland: Verhandeln mit dem russischen Aggressor: Was will Putin? USA bieten Russland beidseitige Begrenzung von Militäraktivitäten an Hilflos zwischen den Mächten So gibt es mit Wladimir Putin nichts zu verhandeln Fast 8.000 Menschen bei Protesten in Kasachstan festgenommen Geschichte von Kasachstan: Über Tyrannen der Steppe Machtkampf im Kasachstan: Tokajews Pyrrhussieg Ukraine-Krise und Putin: Fiona Hill im Interview über Trump Finnland und Schweden demonstrieren Nähe zur Nato USA und Russland: Gespräche in Genf zur Ukraine-Krise Proteste: Blutiger Machtkampf in Kasachstan Corona-Lage: die Omikron-Welle ist da DIVI Tagesreport Steinmeier diskutiert mit Impfskeptikern Corona: Scholz für Impfpflicht ab 18 heute journal vom 30.11.2021 Wie gut schützt die Impfung vor Omikron? Wo Omikron fast senkrecht steigt Corona-Bestimmungen: Sachsen ändert Versammlungsrecht Bundeswehr in der Corona-Krise: Klage über Mängel Corona: Ampel verstolpert Impfpflicht - wegen Karneval Corona: Regierung uneins über Einführung einer Impfpflicht für alle Impfpflicht? Die SPD-Parteizentrale hält sich raus Impfpflicht: Olaf Scholz inszeniert sich als Macher und liefert nicht. Olaf Scholz kann Zeitplan für die Impfpflicht wohl nicht einhalten Impfpflicht in der Pflege: Verschärft sie den Personalmangel? Impfpflicht: Nur nicht festlegen Demonstrationsrecht in Sachsen: Mehr Platz für die Demokraten Coronavirus: Impfpflicht verzögert sich Nicht gelöschte Hassbeiträge: Twitter muss 6000 Euro an Nutzerin zahlen Hörtipp: Podcast "Jetzt erst Recht" mit Ulf zum Koalitionsvertrag ‎„Jetzt erst Recht – Der Podcast für Kriminalpolitik und Strafrecht“ auf Apple Podcasts Landgericht Frankfurt zu Hate Speech Twitter muss Geldentschädigung zahlen: rechtliche Hintergründe — Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein. - Online-Petition »Catcalling« ist kein Kompliment (nd-aktuell.de) Akif Pirinçci muss Luisa Neubauer 6000 Euro zahlen Klage wegen sexistischer Beleidigungen: Neubauer hat Erfolg Catcalling und Hatespeech - Durchsetzung von 6.000,00 EUR Geldentschädigung für Luisa Neubauer Twitter muss Geldentschädigung zahlen: rechtliche Hintergründe — Pressemitteilung HateAid gGmbH Bilder Habecks Klima-Sofortprogramm (Patrick Graichen, BMWI) Kasachstan (Creative Commons Attribution 4.0 International) Covid-19 (Unsplash) Impfen (Creative Commons Attribution 2.0 Generic) Hate Speech (Jon Tyson, Unsplash) Steinmeier (Creative Commons Attribution 3.0 Germany) Dr. Margarete Klein (SWP Pressefoto) Hausmitteilungen Offizielle Lage-App für iPhone / iPad Lage Plus Mitglied werden & unabhängigen Journalismus unterstützen  Spende an die Lage der Nation Lage-Shop Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen) Feedback und Themenvorschläge „Lage der Nation“ bei Mastodon „Lage der Nation“ bei Bluesky „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ in der Wikipedia Projekte des Lage-Teams Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos) Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos) „Das Interview mit Philip Banse“